Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
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Neuigkeiten
07.12.2017, 21:43 Uhr
Antrittsbesuch als Bundestagsabgeordneter in Spremberg
(Spremberg) Antritts-/Arbeitsbesuch in Spremberg
Heute war Dr. Klaus-Peter Schulze bei der Spremberger Bürgermeisterin Frau Herntier im Rathaus in Spremberg zum Antrittsbesuch als gewählter Bundestagsabgeordneter. Die Strukturentwicklung in der Lausitz, speziell in Spremberg und Umgebung mit konkreten Projekten zu untersetzen, stellt eine der Hauptaufgaben für die Lausitzrunde, deren Sprecherin Frau Herntier ist, dar.
Dass die EU dafür nunmehr einen speziellen Fördertopf für die Braunkohlegebiete in Deutschland eröffnet , ist ein Erfolg der Lausitzrunde, bei dem Dr. Schulze beteiligt gewesen war, indem er bereits 2015 den Kontakt zu dem Brandenburger Abgeordneten des Europäischen Parlaments Herrn Dr. Christian Ehler herstellte, um in Brüssel eine Stimme für ein entsprechendes Förderprogramm zu gewinnen. Bereits bei diesem Treffen war die Möglichkeit der Einrichtung einer europäischen Modellregion in der Lausitz diskutiert worden. Im März dieses Jahres hatte Dr. Schulze zudem mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, über die Strukturentwicklung in den Kohlegebieten gesprochen. Die Brandenburger Landesregierung war damals der Meinung, dass sich diese Idee nicht durchsetzen würde. Bei einem Besuch zusammen mit Fraktionskollegen im Juni 2017 wurde aber deutlich, dass eine Unterstützung der europäischen Kohlegebiete mit EU-Mitteln grundsätzlich möglich ist. Voraussetzung sei jedoch, dass der Strukturwandel in der jeweiligen Region auch von nationaler Seite begleitet und unterstützt wird. Inzwischen ist auch das Land Brandenburg von der Idee überzeugt. Es ist also nun Aufgabe des Bundes sowie der Länder Brandenburg und Sachsen, Maßnahmen und Programme zur Ausgestaltung des Strukturwandels zu erarbeiten.

Dr. Schulze sichert zu, auch weiterhin aktiv bei diesem Prozess mitzuwirken. Hierbei sind aber auch die anderen regionalen Bundestagsabgeordneten gefragt, denn nur eine gemeinsame, starke Stimme der Lausitz wird im Bund gehört werden.