Pressemitteilungen

11.08.2017

Klaus-Peter Schulze auf Sommertour in Burg

Auch in diesem Jahr stehen für den Lausitzer Bundestagsabge-ordneten Klaus-Peter Schulze während seiner Sommertour durch Cottbus und Spree-Neiße wieder zahlreiche Besuche bei lokalen Unternehmen, Einrichtungen und Institutionen sowie Podiumsdiskussionen auf dem Programm.


02.08.2017

Breitbandausbau: Cottbus und Spree-Neiße erhalten Bundesmittel

Der Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus erhalten vom Bund Fördermittel für den Breitbandausbau. Der Landkreis erhält für den Glasfaserausbau in Spremberg, Neuhausen/Spree und Forst rund 9,1 Millionen Euro und für das Ausbaugebiet Amt Burg rund 7,4 Millionen Euro. Die Stadt Cottbus erhält rund 1,4 Millionen Euro. 


01.08.2017

Klaus-Peter Schulze besuchte Gipsunternehmen in Bayern

Gestern besuchte der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze die Knauf Gips KG im bayerischen Iphofen. Er informierte sich über die Gipsförderung im Berg- sowie Tagebau und über die Renaturierung der Abbaustätten. In diesem Zusammenhang bewertete er vor allem die Vernetzung von Biotopen als beispielhaft.
 


18.07.2017

Lausitzring: Keine nachhaltige Investition

Mit der Übernahme des Lausitzrings durch die Prüfgesellschaft Dekra droht dem Motorsport in der Region das Aus. Dabei hatte die damalige SPD-Landesregierung die Rennstrecke als Zukunftsprojekt gesehen und mit über 120 Millionen Euro gefördert. 


30.06.2017

Bundestag beschließt Antrag zum Thema Geisternetze

Gestern hat der Deutsche Bundestag einen vom Lausitzer Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze mitinitiierten Antrag beschlossen. Dieser beschäftigt sich mit dem Plastikeintrag in die Meere und setzt den Fokus dabei auf die Fischerei. Es geht somit im Kern um herrenlos im Meer treibende Fischernetze – sogenannte Geisternetze – sowie umweltschädigende Auswirkungen von Grundschleppnetzen. 


30.06.2017

Nein des Landes zur Zuzugssperre ist verantwortungslos!

Obwohl Cottbus seit Monaten überproportional Flüchtlinge aufnimmt, lehnt die Landesregierung eine Zuzugssperre für die kreisfreie Stadt ab.
 


28.06.2017

Koalition einigt sich bei Netzentgelten

Union und SPD haben sich kurz vor dem Ende der Legislaturperiode doch noch auf eine Angleichung der Netzentgelte geeinigt. Mit dem Gesetz sollen die Übertragungsnetzentgelte ab 2019 innerhalb von vier Jahren bundesweit vereinheitlicht werden.


23.06.2017

Bundestag beschließt Reform der Pflegeberufe

Gestern hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe verabschiedet. Damit werden die Pflege und ihre Ausbildungsbedingungen in Deutschland zukunftssicher gemacht.


23.06.2017

Klaus-Peter Schulze über Ergebnisse der energiepolitischen Klausurtagung in Brüssel

Am 18. und 19. Juni nahm der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze an einer energiepolitischen Klausurtagung in Brüssel teil. Schwerpunkt war dabei die europäische Energie- und Klimapolitik sowie deren Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland.


20.06.2017

Kreisgebietsreform: Was will die SPD eigentlich?

Bei den Plänen der rot-roten Landesregierung zu einer Kreisgebietsreform war insbesondere die sogenannte „Lausitzbanane“ heftig kritisiert worden. Als Reaktion hatte das Innenministerium seinen Vorschlag überarbeitet und visiert nun im Süden Brandenburgs eine Fusion von Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz sowie von Cottbus und Spree-Neiße an.