Pressemitteilungen

14.02.2018

CDU-Bundeswirtschaftsministerium wäre eine Chance für die Lausitz

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze verweist auf einen positiven Aspekt der geplanten Ressortverteilung einer möglichen neuen Bundesregierung. „Die Übernahme des Bundeswirtschaftsministeriums durch die CDU böte gerade im Hinblick auf die Zukunft der Energieregion Lausitz und die zu vollziehende Strukturentwicklung eine große Chance“, so Schulze.


09.02.2018

Landwirte beim Einsatz für biologische Vielfalt stärker unterstützen

„Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist eine zentrale Aufgabe unserer Natur- und Umweltschutzpolitik“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze. In dem am Mittwoch verabschiedeten Koalitionsvertrag werden in diesem Bereich daher explizit der Kampf gegen das Insektensterben sowie eine engere Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft genannt.


07.02.2018

Koalitionsvertrag bildet gutes Fundament für zukünftige Zusammenarbeit

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze sieht in dem nun vorliegenden Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten eine gute Basis für die anstehende Zusammenarbeit. „Jede der drei Parteien hat für sich wichtige Punkte in dem Koalitionsvertrag unterbringen können. Es ist naturgemäß ein Kompromisspapier, weswegen es von keiner Seite mit dem Maßstab der eigenen Maximalforderungen gemessen werden sollte“, so Schulze.


01.02.2018

Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete stark vertreten!

Mit der Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages in der 19. Wahlperiode können die 9 Brandenburger Bundestagsabgeordneten im Deutschen Bundestag nunmehr mit der fachlichen Arbeit beginnen. 


30.01.2018

Klaus-Peter Schulze wieder in den Ausschüssen Umwelt und Tourismus

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze wird im 19. Deutschen Bundestag erneut Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie des Ausschusses für Tourismus sein. 


30.01.2018

Behördenverlagerung als Impuls für die Lausitz

Der mögliche Auszug des Landesrechnungshofes aus dem Potsdamer Landtagsgebäude eröffnet die Chance, mit einer Behördenverlagerung nachhaltige Strukturpolitik zu betreiben. Dieser Ansicht ist der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze.


23.01.2018

Soziale Verbände erhalten Bundesförderung

Der Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg e.V. erhält eine Förderung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Förderung betrifft das Projekt „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“. Das Ministerium stellt rund 151.000 € zur Finanzierung dieses Projekts bereit.


22.01.2018

Klaus-Peter Schulze besucht Internationale Grüne Woche

Am vergangenen Freitag besuchte der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze die Internationale Grüne Woche in Berlin. Auf seinem Rundgang über die Messe kam er unter anderem mit Vertretern des Zentralverbands Gartenbau, des Deutschen Bauernverbands, des Verbands der Waldeigentümer, des Deutschen Jagdverbands sowie der Confiserie Felicitas ins Gespräch.


22.01.2018

SPD besinnt sich ihrer staatspolitischen Verantwortung

Mit der gestern getroffenen Entscheidung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen werden die Sozialdemokraten ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht. „Letzten Endes hat sich bei der SPD doch noch die Vernunft durchgesetzt“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze. 


19.01.2018

Zweite Messerattacke in Cottbus verdeutlicht Handlungsdruck

Der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ist schockiert über die zweite Messerattacke innerhalb kürzester Zeit in Cottbus. „Diese gewalttätigen Übergriffe auf Mitmenschen sind in aller Form zu verurteilen und müssen für die Täter deutliche strafrechtliche und vor allem schnelle Konsequenzen nach sich ziehen. Ich bestärke den Oberbürgermeister Holger Kelch darin, mit aller Entschlossenheit gegen diese Art von Gewaltausbrüchen vorzugehen“, so Schulze.