Pressemitteilungen

29.11.2017

Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung im Gleichgewicht halten

Vom 26. bis 28. November nahm der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze in Wiesbaden an einer Umwelttagung teil. Die umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern treffen sich seit mehreren Jahren regelmäßig, um über aktuelle Entwicklungen im Umweltbereich zu beraten. Schulze war als Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Veranstaltung dabei, die sich in diesem Jahr mit der deutschen Klima- und Energiepolitik befasste. Ergebnis der Tagung war die Wiesbadener Resolution.


24.11.2017

BQS Döbern erhält Bundesförderung

Die Beschäftigungs-, Qualifizierungs- und Strukturfördergesellschaft (BQS) Döbern erhält eine Bundesförderung. Für das Projekt der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderungen stellt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales rund 225.000 Euro zur Verfügung. 


21.11.2017

Erste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik von CDU/CSU

Mit ihrer ersten Sitzung startete die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in die neue Legislaturperiode. Zunächst diskutierten die Abgeordneten den Ausgang der geplatzten Sondierungsgespräche und mögliche Folgen. Von allen Seiten wurde betont, dass die Entwicklungen keine nachteiligen Konsequenzen für die Kommunen beinhalten dürften. 
 
 


14.11.2017

Braunkohleausstieg durch die Hintertür gefährdet Zukunft der Lausitz

Mit dem Verzicht auf eine Klage gegen die schärferen Umweltvorschriften der EU für Kohlekraftwerke gefährdet das SPD-geführte Bundesumweltministerium die Zukunft deutscher Kohleregionen wie der Lausitz. „Hier wurde der Weg für einen Kohleausstieg durch die Hintertür geebnet, ohne dass es einen soliden Plan für die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen gibt“, kritisiert der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze.
 


08.11.2017

Pro Lausitz-Kundgebung in Berlin: Aktiver Einsatz von Klaus-Peter Schulze für Lausitzer Tagebaue

Gemeinsam mit dem Vereinsvorsitzenden Wolfgang Rupieper freute sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU), dass die Aktion kurzfristig organisiert wurde: „Da aktuell die Sondierungsgespräche in Berlin stattfinden, ist es der beste Zeitpunkt, um auf die Lage der Tagebaue und die Region Lausitz als Schlüssel zum Gelingen der Energiewende aufmerksam zu machen.“


01.11.2017

Kreisgebietsreform: Am Ende siegt die Vernunft

Letzten Endes ist auf Seiten der SPD doch noch Vernunft eingekehrt. Mit dem Stopp der Kreisgebietsreform hat das Chaos ein Ende, das die Sozialdemokraten mit ihrem im ganzen Land unbeliebten Prestigeprojekt erzeugt haben.


20.10.2017

Vorstellungen der Denkfabrik zu abgehoben

Agora Energiewende sieht die Braunkohle nicht als Brückentechnologie und will mit Blick auf eine Regierungsbildung bei diesem Thema möglichst schnell Tatsachen schaffen. Der im gestern vorgestellten Konzept enthaltene Zeitplan gleicht jedoch einer Operation am offenen Herzen.
 


12.10.2017

Kreistag zeigt Entschlossenheit – SPD zaudert

Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße hat sich gestern mit dem Beschluss seiner Stellungnahme klar gegen die Kreisgebietsreform in ihrer derzeitigen Ausprägung positioniert. Hauptkritikpunkt ist, dass es der geplanten Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte noch immer an einer wirkungsvollen Funktionalreform mangelt.


25.09.2017

Klaus-Peter Schulze: Jetzt muss gearbeitet werden

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze will nach seinem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler mit harter parlamentarischer Arbeit und Präsenz im Wahlkreis zurückzahlen.
 


21.09.2017

Erfolgreiche Bildungsarbeit fortsetzen

Die Ergebnisse der kürzlich vorgestellten Bildungsstudie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zeigen nach Ansicht des Lausitzer Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze, dass Deutschland auf dem richtigen Weg ist.