Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Besuchen Sie uns auf http://www.klaus-peter-schulze.de

DRUCK STARTEN


Pressemitteilungen
23.06.2017
Gestern hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe verabschiedet. Damit werden die Pflege und ihre Ausbildungsbedingungen in Deutschland zukunftssicher gemacht.
weiter

23.06.2017
Am 18. und 19. Juni nahm der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze an einer energiepolitischen Klausurtagung in Brüssel teil. Schwerpunkt war dabei die europäische Energie- und Klimapolitik sowie deren Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland.
weiter

20.06.2017
Bei den Plänen der rot-roten Landesregierung zu einer Kreisgebietsreform war insbesondere die sogenannte „Lausitzbanane“ heftig kritisiert worden. Als Reaktion hatte das Innenministerium seinen Vorschlag überarbeitet und visiert nun im Süden Brandenburgs eine Fusion von Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz sowie von Cottbus und Spree-Neiße an. 
weiter

16.06.2017
(Schwarze Pumpe) Gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Landtagsabgeordneten Raik Nowka, besuchte Dr. Klaus-Peter Schulze das Spremberger Werk der KNAUF Deutsche Gipswerke KG.
weiter

07.06.2017
Am 30. Mai 2017 trafen sich Vertreter der deutschen UNESCO Global Geoparks mit der UNESCO-Sonderbeauftragten des Auswärtigen Amtes, Staatsministerin Maria Böhmer. Mit dabei waren auch die Bundestagsabgeordneten, in deren Wahlkreisen die Geoparks liegen. Für den Muskauer Faltenbogen nahm somit der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze an dem Gespräch teil.
 
 
weiter

01.06.2017
Heute hat der Deutsche Bundestag eine Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen beschlossen. Indem der Bund den Ausgleich zwischen stärkeren und schwächeren Bundesländern weitgehend übernimmt, vollzieht sich eine Neuausrichtung der föderalen Finanzordnung.
weiter

05.05.2017
Im Finanzausschuss des Landtags hat der Finanzminister der rot-roten Landesregierung gestern die Karten auf den Tisch gelegt: Die Landesgelder für die Entschuldung der bisher kreisfreien Städte sollen auf bis zu zehn Jahre gestreckt und zudem an Bedingungen wie die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes und eine Reduzierung der Ausgaben geknüpft werden. Im Klartext bedeutet dies, dass die Einkreisung der Stadt Cottbus auch erfolgen kann, wenn diese noch über mehr als 60 Prozent ihrer Schulden verfügt.
weiter

28.04.2017
Am Montag, dem 24. April 2017, hat sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze mit der Botschafterin von Kolumbien, María Lorena Gutiérrez, getroffen. Dabei ging es um einen deutsch-kolumbianischen Wissenstransfer hinsichtlich der Rekultivierung von Tagebau- und Bergbauflächen.
weiter

27.04.2017
Auf europäischer Ebene findet morgen eine Abstimmung zum Thema Stickoxid-Emissionen von Kohlekraftwerken statt. Nach Plänen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums soll sich die Bundesregierung dabei für einen Grenzwert stark machen, der für einige deutsche Braunkohleanlagen technisch nicht umsetzbar ist. Eine Weiterführung dieser Anlagen würde nur gewährt, wenn die Betreiber eine Stilllegung bis spätestens 2030 unwiderruflich zusagen.
weiter

24.04.2017
Politik triff Wirtschaft – das ist das Ziel des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland. An dieser nimmt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ebenfalls teil. Eine Woche lang wird er einen jungen Unternehmer aus den Reihen der Wirtschaftsjunioren zu Gast in Berlin haben und ihm einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb geben.
weiter