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20.09.2016, 18:36 Uhr

Klaus-Peter Schulze trifft sich mit kolumbianischem Anwaltskollektiv

(Berlin, 20.09.2016) Heute traf sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze zusammen mit Kollegen aus dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit Vertretern des kolumbianischen Anwaltskollektivs José Alvear Restrepo.

Teilnehmer des Treffens mit dem kolumbianischen Anwaltskollektiv
Diese Organisation gibt unter anderem indigenen Gemeinschaften eine Stimme, die Opfer von Konflikten sind, welche durch Unternehmen des Bergbau- und Energiesektors verursacht werden. Thema des Gesprächs war der Kohleabbau in Kolumbien.
 
Im Rahmen seiner Tätigkeit im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit war Dr. Schulze bereits im März 2016 in Kolumbien. Als Teil einer Delegation wollte er sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen der Steinkohleförderung und der Situation der vom Bergbau betroffenen Gemeinden machen. Rund ein Fünftel des deutschen Kraftwerkkohleimports stammt aus Kolumbien (10 Mio. Tonnen im Jahr 2015). Die Förderung der Steinkohle ist mit weitreichenden Folgen und Problemen, insbesondere für die indigenen Gemeinden in der Umgebung der Bergwerke, verbunden. Dazu zählen vor allem die gewaltsamen, teilweise durch Paramilitärs durchgeführten, Umsiedlungen, nur ungenügende Entschädigungen sowie eine starke Luftverschmutzung. Infolge des Bergbaubetriebs werden das Grundwasser abgesenkt und Flüsse umgeleitet. Dies schneidet die ansässige Bevölkerung von der Wasserversorgung ab. Da Dr. Schulze aus einer Kohleregion kommt und schon mehrere Umsiedlungen begleitet hat, war er schockiert über die vorherrschende Situation in Kolumbien.
 
Im Nachgang ihrer Ausschussreise traten die Bundestagsabgeordneten mit den deutschen Importeuren der kolumbianischen Steinkohle in Kontakt. Diese sollen sich bei ihren kolumbianischen Lieferanten dafür einsetzen, die negativen Auswirkungen der Kohleförderung für die Gemeinden in der Bergbauregion zu verringern. Im Rahmen des Treffens mit dem Anwaltskollektiv wurde nun eine erste Bilanz dieser Bemühungen gezogen.
 
Die immensen ökologischen und sozialen Verwerfungen im Zuge der Steinkohleförderung in Kolumbien machen deutlich: 
 
Ausstieg aus der heimischen Braunkohle bei gleichzeitig steigendem Import kolumbianischer Steinkohle führt einzig zu einer Verlagerung der ökologischen und sozialen Kosten. Zudem sind die hohen deutschen Umweltstandards hinsichtlich der Kohleförderung so nicht mehr gegeben. Im Rahmen der deutschen Klimapolitik müssen daher alle fossilen Energieträger auf den Prüfstand.