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19.05.2017, 16:25 Uhr

Bundestag verabschiedet Hochwasserschutzgesetz

Gestern hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Verbesserung des Hochwasserschutzes verabschiedet. Im Kern werden damit der Bau von Anlagen zum Hochwasserschutz erleichtert sowie die Installation von neuen Ölheizungen in Hochwasser-Risikogebieten verboten.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze begrüßte die neuen Regelungen: „Die Hochwasser der letzten Jahre haben deutlich gemacht, wie wichtig der präventive Hochwasserschutz ist.“ In der Vergangenheit hatte vor allem ausgetretenes Heizöl umfangreiche Schäden in den Hochwassergebieten verursacht.
 
Als der Teil der Hochwasservorsorge fungiert zudem das Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“. Angelehnt ist die Bezeichnung dabei an das „Grüne Band“, den ehemaligen Grenzstreifen zwischen den beiden deutschen Staaten. Dieser Streifen bildet mittlerweile einen wertvollen Biotopverbund. Analog dazu soll das Bundesprogramm „Blaues Band“ durch Renaturierungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen einen zusammenhängenden Biotopverbund aufbauen.
 
Die Renaturierungsmaßnahmen an den Fließgewässern zielen somit nicht nur auf den Hochwasserschutz ab, sondern erhalten und schaffen zudem Lebensräume und ökologische Trittsteine, was sich positiv auf die biologische Vielfalt auswirkt. Darüber hinaus steigert die Renaturierung die Attraktivität der Flusslandschaften für Erholungs- und Freizeitaktivitäten. Davon profitiert insbesondere der Wassertourismus in Deutschland, der schon heute einen Bruttoumsatz von 4,2 Milliarden Euro generiert.
 
Klaus-Peter Schulze zeigte sich in seiner Rede im Deutschen Bundestag überzeugt, dass das Blaue Band, wie schon das Grüne Band, bei einer richtigen Herangehensweise zu einem Erfolg wird.