Pressemitteilungen

08.12.2017, 16:03 Uhr

Lausitzer Kommunen erhalten Bundesmittel für Schulinfrastruktur

Die Landesregierung Brandenburg hat die Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds bekanntgegeben. Für die Sanierung, den Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden erhalten Cottbus 12,3 Millionen Euro, Forst 1,3 Millionen Euro, Guben 1,1 Millionen Euro und der Landkreis Spree-Neiße 5,5 Millionen Euro.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze betont: „Im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsfonds leistet der Bund mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro einen wichtigen Beitrag für die Verbesserung der Schulinfrastruktur in Deutschland. Davon profitieren nun auch die Städte Cottbus, Forst und Guben sowie der Landkreis Spree-Neiße.“
 
Die 3,5 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen in finanzschwachen Kommunen hat der Bund im Rahmen der diesjährigen Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen bereitgestellt. Die Zuteilung auf die Länder erfolgte über einen Verteilungsschlüssel, der die Kriterien Einwohnerzahl, Kassenkreditbestand und Arbeitslosenzahl je zu einem Drittel berücksichtigte. Dem Land Brandenburg stehen demnach insgesamt 102,4 Millionen Euro zu. Für die Verteilung auf Landesebene sind die Länder selbst verantwortlich. In Brandenburg hat die Regierung festgelegt, dass die Schülerzahl der finanzschwachen Kommunen für die Höhe der Mittelzuweisung ausschlaggebend ist.