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Zu Gast bei Lausitzer Bergingenieuren

(Cottbus) Am Montag, den 9. April 2018 war Dr. Klaus-Peter Schulze zur Mitgliederversammlung des Ringes Deutscher Bergingenieure (RDB) in den Barbarasaal der LEAG in Cottbus eingeladen.

Der Bundestagsabgeordnete stellte in einem Impulsvortrag seine parlamentarischen Aktivitäten vor und sprach über das Spannungsfeld EEG-Umlage und Netzentgelte, die Problemfelder der Energiewende sowie die Zukunft der Kohle. Er informierte darüber, dass die Bundesregierung eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ unter Einbeziehung der unterschiedlichen Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie betroffenen Ländern und Regionen einsetzen wird, die bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm und Vorschläge zur Erreichung der Klimaschutzziele erarbeiten soll.

In diesem Zusammenhang wies Klaus-Peter Schulze darauf hin, dass in dieser Legislaturperiode für den Bereich „Regionale Strukturpolitik / Strukturwandel Kohlepolitik“ 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Außerdem sprach er über die zwingend zu beachtenden Nebeneffekte eines Ausstieges aus der Braunkohle, wie beispielsweise Stromversorgung und Energiepreise, deutsche Gipsversorgung (Stichwort REA-Gips), Rückbau der Kraftwerke und Renaturierung der Tagebauflächen, kommunale Finanzen–Fernwärmeversorgung–Abfallentsorgung.

Abschließend stellte sich der Lausitzer Abgeordnete den Fragen der Mitglieder.