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11.06.2018, 13:47 Uhr

Braunkohletag 2018 in Halle (Saale)

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze besuchte den diesjährigen Braunkohletag des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins in Halle (Saale).

Klaus-Peter Schulze im Gespräch mit Helmar Rendez (links) und Klaus Zschiedrich (rechts)
Besonders ein aktueller Beschluss der Bundesregierung stand beim Braunkohletag im Fokus: Die Einrichtung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“, welche alsbald ihre Arbeit aufnehmen soll. Der Einsatz, die Aufgaben und der zeitliche Rahmen der sogenannten „Strukturkommission“ wurden stark diskutiert und teilweise scharf kritisiert.

„Auch ich habe meine Bedenken geäußert“, so Klaus-Peter Schulze. „Der angesetzte Zeitraum, bis Dezember 2018 Lösungen zu finden, ist viel zu kurz für ein solch komplexes Vorhaben.“ Der Abgeordnete sah sich in vielen Punkten bestätigt. Helmar Rendez, neuer Vorstandsvorsitzende des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins, betonte in seinem Vortrag: „Die heimische Braunkohle ist für eine sichere Energieversorgung in Deutschland noch auf Jahrzehnte unverzichtbar.“ Diesem Punkt stimmte auch Schulze zu.

Der Bundestagsabgeordnete betonte ebenso, dass ein veränderter Brennstoffbedarf der Kraftwerke den Tagebaubetrieb verändert. Dies habe Auswirkungen auf die Planungs- und Genehmigungsbedingungen in den Revieren und somit weitreichende Folgen für unsere Kommunen und Regionen. Ein politisch gewollter Strukturwandel in den Revieren hat nur eine Chance, wenn die betroffenen Menschen und Unternehmen, die seit Jahrzehnten in diesen Gebieten wohnen und in der Braunkohle arbeiten, an der Diskussion beteiligt werden.

 

Fotoquelle: Büro Dr. Klaus-Peter Schulze MdB