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14.08.2018, 18:32 Uhr

Ostbeauftragter Christian Hirte sieht im Industriepark Schwarze Pumpe gute Chancen für die Region

(Forst / Spremberg) Der Ostbeauftragte der Bundesregierung und parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Christian Hirte war am Dienstag nach eigenen Angaben erstmalig zu Besuch in einem aktiven Kohlerevier.

Landrat Harald Altekrüger, Christian Hirte, Dr. Schulze, Christine Herntier (BM Spremberg), Ingo Senftleben, Petra Lehmann (GSF ASG), Andreas Schulze (Aufsichtratsvorsitzender ASG), Manfred Heine ( BM Spreetal)
 Der Thüringer Bundestagsabgeordnete kam auf Einladung seines Kollegen Dr. Klaus-Peter Schulze nach Spremberg und informierte sich im LEAG Kraftwerk und im Industriepark Schwarze Pumpe über die Situation und die Aussichten für die Region, vor dem Hintergrund des geplanten Kohleausstiegs. Die von der Bundesregierung eingesetzte Wachstumskommission soll neue Konzepte und Projekte entwickeln, die die unterschiedlichen Bedingungen der Braunkohlenreviere berücksichtigen. Erste Aufgabe der Kommission ist die Entwicklung von Perspektiven, erst danach kann ein Kohleausstiegsdatum festgelegt werden, betonte Christian Hirte. Um einen Strukturbruch in der Region zu verhindern, müssen hochwertige Industriearbeitsplätze erhalten werden. Der Industriepark Schwarze Pumpe ist mit der Ansiedlung unterschiedlicher Unternehmen auf einem guten Weg, dieses Ziel umzusetzen, stellt der CDU-Politiker fest. Er sieht gute Chancen für die Region, ohne zu verkennen, dass dafür klare Rahmenbedingungen, die Zusammenarbeit aller politischen Ebenen mit den Akteuren vor Ort und eine ausreichende Finanzierung notwendig sind. Die Zusammenarbeit der Region in der „Lausitzrunde“ ist der richtige Weg, gemeinsam konkrete Projekte zu entwickeln und Forderungen umzusetzen.

Dr. Schulze spricht sich für eine erhöhte Investitionsförderung in den einzelnen Kohleregionen aus, um Anreize für Unternehmen zu schaffen. Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Senftleben schlägt die Schaffung eines Energieministeriums in der Lausitz vor, um alle Aktivitäten zum Strukturwandel und der Energiepolitik zu bündeln. Außerdem fordert er die Umsetzung der Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan durch die Brandenburger Landesregierung, für die sich auch Dr. Schulze vehement einsetzt.