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27.11.2018, 16:23 Uhr

Klaus-Peter Schulze spricht auf Energiewende-Kongress über Strukturwandel

Gestern hat Dr. Klaus-Peter Schulze auf dem dena Energiewende-Kongress 2018 mit Vertretern der anderen Bundestagsfraktionen an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Thema war „Chancen und Herausforderungen des Strukturwandels“.

Klaus-Peter Schulze im Austausch mit den Mitgliedern der anderen Bundestagsfraktionen
Schulze machte in der Diskussion deutlich, dass Bund und Länder vor allem die Rahmenbedingungen für die Ansiedlung neuer Unternehmen verbessern müssen. „Das bedeutet zum einen, dass eine gute Infrastruktur geschaffen wird – sowohl bei der Straße und Schiene als auch bei der Internetanbindung. Zum anderen müssen durch niedrigere Steuersätze (z.B. Körperschaftssteuer) sowie staatliche Förderungen positive Anreize für Unternehmen geschaffen werden. Daneben sollte auf europäischer Ebene geprüft werden, ob in den europäischen Montanregionen Sonderwirtschaftszonen eingerichtet werden können“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete.
 
Im Hinblick auf die Arbeit der Strukturkommission wies er darauf hin, dass bei einem Ausstieg aus der Kohle alle möglichen Auswirkungen berücksichtigt werden müssen. Schulze sieht es in diesem Zusammenhang positiv, dass die Kommission nun doch länger tagen soll. Damit werden hoffentlich Punkte wie die wasserwirtschaftlichen Konsequenzen eines überstürzten Kohleausstiegs sowie drohende Kosten (Entschädigung der Eigentümer, Rekultivierung der Flächen) eingehender betrachtet.