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26.04.2019, 18:00 Uhr

Wie weiter mit dem Strukturwandel– Gesprächsrunde beim DGB Kreisvorstand

(Forst) Auf Einladung des DGB Kreisvorstandes diskutierte Dr. Klaus-Peter Schulze mit den Vorstandsmitgliedern über die Umsetzung des Strukturwandels in der Lausitz.

Der Bundestagsabgeordnete stellte klar, dass die vorliegenden Eckpunkten zur Entwicklung der Lausitz grundsätzlich in die richtige Richtung gehen, aber weiterer Diskussionsbedarf besteht. Viele Themen sind in den bisherigen Planungen noch zu wenig berücksichtigt worden. Kritisch sieht er vor allem die fehlenden Vorschläge für Fördermaßnahmen zur Ansiedlung neuer Industriearbeitsplätze in der Lausitz. Durch Strukturmaßnahmen und die Ansiedlung wissenschaftlicher Institute oder Behörden werden nur wenige Ersatzarbeitsplätze für die Kohlekumpels geschaffen, betont Dr. Schulze.

Ein weiteres großes Problem ist das Wassermanagement in der Lausitz. Nur durch die Zuleitung von Tagebauwasser konnten im Sommer 2018 die Pegelstände der Spree gehalten werden. Besonders im Spreewald würden weiter sinkende Wasserstände zu enormem Schäden für den Wirtschaftszweig Tourismus führen. Hier müssen Lösungen gefunden werden, wie der Wasserhaushalt nach Auslaufen der Tagebaue gesichert werden kann.

Auch die Themen Klimaschutz, Arbeitsplätze und Bezahlung oder der Abbau von Bürokratie bei Bauvorhaben diskutierten die Teilnehmer.

„Viele richtige Schritte sind eingeleitet, aber es gibt noch sehr viel zu tun. Ich werde mich weiter im Bundestag dafür einsetzen, dass die für die Lausitz wichtigen Themen entsprechende Berücksichtigung finden.“, so das Fazit von Dr. Schulze.