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08.09.2020, 18:01 Uhr

Schulze bei Anhörung zu Entschädigungen für Kohleausstieg

Gestern habe ich im Bundestag an der Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu den Entschädigungszahlungen für die Kohleunternehmen teilgenommen.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB

Im Rahmen der Veranstaltung habe ich mich mit zwei Fragen an die eingeladenen Experten gewandt. Im Ergebnis wurde deutlich, dass die vom Bund an die Kohlekonzerne geleisteten Entschädigungszahlungen in deren Vorsorgegesellschaften verbleiben werden und nicht in andere Unternehmensbereiche oder Mutterkonzerne abfließen werden.


Als weiterer Punkt wurde von den anwesenden Experten auf meine Frage hin klargestellt, dass die bergrechtlichen Verpflichtungen der Kohleunternehmen von den durch den Bund geleisteten Entschädigungszahlungen unberührt bleiben und sie diese vollumfänglich erfüllen müssen. Klar ist zudem, dass das Symbol grüner Anti-Kohle-Politik, der Erhalt des Hambacher Forstes, mit Steuergeldern in Höhe von voraussichtlich einer Milliarde Euro finanziert werden wird.