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14.09.2021, 11:42 Uhr

Thomas de Maiziere in Cottbus

(Cottbus) Thomas de Maiziere war Gast einer Veranstaltung zum Thema „Die nächste Krise wird kommen – Analyse und Vorsorge“ in Cottbus, die Dr. Schulze gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten Markus Niggemann organisiert hatte.

Thomas de Maiziere ist ein CDU-Politiker, der seit vielen Jahren politisch aktiv ist und dabei wichtige politische Funktionen innehatte. Während seiner Amtszeit als Sächsischer Staatsminister, als Verteidigungsminister oder zuletzt als Innenminister musste er immer wieder Krisen bewältigen, die in ihrer Auswirkung nicht vorhersehbar waren.
Grundsätzlich war man sich in der Runde einig, dass die demokratischen Spielregeln wie Diskussion, Anhörung und Abstimmung und das förderale System richtig sind.
In Krisen, z.B. bei Umweltkatastrophen oder jetzt während der Pandemie, hat sich herausgestellt, dass diese politischen Instrumente ungeeignet und zu langwierig sind. Deshalb ist es notwendig, zur Vorbeugung einen nationalen Sicherheitsstab einzurichten, der Szenarien für unterschiedliche Bereiche erarbeitet und ständig erprobt.
Dazu gehört auch die Überprüfung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die im Krisenfall schnelle und einfache Lösungen behindern.