Pressemitteilungen

26.04.2021

Projektförderung „Digitales Leitkrankenhaus Cottbus“ kommt!

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze kommt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, am 27.04.2021 nach Cottbus. Hauptanlass des Besuches ist das Cottbuser Carl-Thiem-Klinikum, dessen Projektantrag „Digitales Leitkrankenhaus Cottbus“ nunmehr durch den Bund gefördert wird.


16.04.2021

Zweite Runde zum Investitionsprogramm Landwirtschaft gestartet

Bis 21. April registrieren, um Maschinenförderung für mehr Klima- und Umweltschutz zu erhalten

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU) begrüßt die zweite Runde zum Investitionsprogramm Landwirtschaft: „Landwirte können sich jetzt für Investitionszuschüsse bewerben, die zweite Antragsrunde ist offiziell eröffnet.“


06.04.2021

Cottbuser Kita „Siebenpunkt“ wird zur Sprach-Kita

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ wird auch im Wahlkreis 64 ausgeweitet. Mit der Kita „Siebenpunkt“ in Cottbus Sandow bekommt die Stadt eine weitere Sprach-Kita.


31.03.2021

Bundeswehr leistet großen Beitrag zum Gelingen des Strukturwandels

Das Bundesministerium der Verteidigung und der Freistaat Sachsen haben sich auf eine Absichtserklärung für die Aufstellung eines neuen Truppenverbandes in der Oberlausitz mit einer Sollstärke von bis zu 1.000 Soldaten verständigt. Damit verbunden sind zudem hohe Investitionen in die Infrastruktur des Truppenübungsplatzes Oberlausitz.
 


09.03.2021

Bund fördert die Sanierung kleinerer Bahnhöfe im Wahlkreis

Im Zuge 1.000-Bahnhöfe-Programms investiert der Bund bis zum Jahr 2026 über 330 Millionen Euro in bundeseigene Bahnhöfe.


23.02.2021

Schulze: Strukturmittel gehören in die Kohleregion

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze sieht die Finanzierung einer Außenstelle des Robert-Koch-Instituts in Wildau mit für die Kohleregion vorgesehenen Strukturmitteln sehr kritisch: „Ich habe bereits während der Erarbeitung des Strukturstärkungsgesetzes davor gewarnt, die zu fördernde Kohleregion Lausitz geografisch bis an den Rand Berlins reichen zu lassen. Dies geht schlicht an der Realität und an den strukturellen Gegebenheiten und Herausforderungen des Kohleausstiegs vorbei.“


14.01.2021

Schulze: Entschädigungsvertrag mit Kohleunternehmen schafft Rechts- und Planungssicherheit

Gestern hat der Deutsche Bundestag den Entschädigungsvertrag der Bundesregierung mit den Kraftwerksbetreibern RWE und LEAG zum Kohleausstieg gebilligt. „Durch diesen öffentlich-rechtlichen Vertrag und das bereits im vergangenen Sommer beschlossene Kohleausstiegsgesetz wurden nun alle rechtlichen Grundlagen für den Vollzug des Kohleausstiegs geschaffen. Die durch die LEAG daraufhin angepasste Revierplanung schafft zudem eine Planungssicherheit für die Menschen im Lausitzer Revier“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze.


06.01.2021

CDU-Kandidat für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 64 steht fest

Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Schulze gratuliert Kandidat Markus Niggemann zur Wahl

Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze gratuliert Markus Niggemann, der gestern auf einem Kreisparteitag zum Bundestagskandidaten der CDU für den Wahlkreis 64 gewählt wurde. „Ich freue mich, dass Markus Niggemann für unsere Region in den Bundestag ziehen möchte und unterstütze seine Kandidatur. Das Wahlergebnis von 98 Prozent gibt ihm den nötigen Rückenwind für die anstehende Herausforderung, das Direktmandat für die CDU zu erhalten und damit der Region eine starke Stimme im nächsten Bundestag zu geben“, so Schulze.


17.12.2020

Schulze: Bei EEG-Novellierung Schlimmeres verhindert

Heute hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. „Angesichts des Ursprungsentwurfs wurde Schlimmeres verhindert“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze. Der CDU-Politiker erklärt weiter: „In einem früheren Entwurf sollten Ökostromanlagen zu einem Aspekt der öffentlichen Sicherheit erklärt werden. Dieser Passus wurde auf Druck der Union ersatzlos gestrichen. Damit wurde verhindert, dass der Verweis auf die öffentliche Sicherheit zum Einfallstor für Windenergieunternehmen wird, um in das Planungsrecht der Kommunen einzugreifen. Die Kommunen behalten auch in Zukunft die Hoheit beim Planungsrecht und bei der Ausweisung von Windeignungsgebieten.“
 


14.12.2020

Bundeshaushalt 2021: Erstmalig Hilfen für Tierheime

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU) ist erleichtert: „Tierheime, die pandemiebedingt in Existenznot geraten sind, erhalten eine finanzielle Unterstützung durch den Bund. Dafür werden erstmalig fünf Millionen Euro im Etat des Bundesumweltministeriums bereitgestellt.“