Pressemitteilungen

15.02.2019

Endlich Planungssicherheit: Schulze begrüßt Entscheidung der Leag

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze begrüßt die Entscheidung des Energiekonzerns Leag. „Nun haben die Einwohner von Mühlrose endlich Planungssicherheit und können sich mit Hilfe der Entschädigungszahlungen der Leag eine neue Existenz aufbauen.“


06.02.2019

Arbeitsgruppe Klimakreis reist nach Brüssel -

Dr. Klaus-Peter Schulze setzt sich für eine allumfassende Klimapolitik ein

Am 4. und 5. Februar 2019 besuchte die Arbeitsgruppe Klimakreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Europäische Parlament in Brüssel.

In den zwei Tagen gab es klimapolitische Fachgespräche u.a. mit Experten aus Verbänden und Kollegen des Europäischen Parlaments.


04.02.2019

Schulze kritisiert Blockade von Tagebau-Baggern durch Aktivisten

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze kritisiert das Vorgehen der Aktivistengruppe "Ende Gelände". Nach Medienangaben blockiert diese seit Montagmorgen Bagger in den Tagebauen Welzow Süd sowie Jänschwalde und hält zudem eine Kohlegrube im Leipziger Land besetzt. „Dieses Vorgehen ist nicht zu akzeptieren. Der Abschlussbericht der Kohlekommission ist ein Kompromiss, bei dem alle Seiten Zugeständnisse gemacht haben und der für alle Beteiligten ein vernünftiges Ergebnis darstellt. Genau darum geht es schließlich in einer Demokratie: Auch bei strittigen Themen aufeinander zuzugehen und Lösungen zu finden“, so Schulze.


01.02.2019

Klaus-Peter Schulze spricht im Bundestag zum Kohleausstieg

In einer aktuellen Stunde befasste sich gestern der Deutsche Bundestag mit den Ergebnissen der Kohlekommission. Als einziger Abgeordneter aus der brandenburgischen Lausitz ergriff dabei Klaus-Peter Schulze das Wort und bewertete den Abschlussbericht der Kommission.


29.01.2019

61. Parlamentarische Beiratssitzung der Stiftung für das sorbische Volk im Deutschen Bundestag

Dr. Klaus-Peter Schulze zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Am Freitag, den 25. Januar 2019 kam der Parlamentarische Beirat der Stiftung für das sorbische Volk zur 61. Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen.

Auf Einladung des Lausitzer Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze wurde die Sitzung des Parlamentarischen Beirats in den Räumen des Bundestages abgehalten.


28.01.2019

Schulze: Kommissionsbericht enthält einige wichtige Punkte – nun muss Bundestag entscheiden

Nach Ansicht des Lausitzer Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze enthält der Abschlussbericht der Strukturkommission positive Punkte. „Eine Strukturförderung um Umfang von 18 Milliarden Euro allein für die Lausitz, eine Investitionszulage für die Braunkohlereviere sowie der Hinweis auf eine notwendige Einbindung der Förderinstrumente der Europäischen Union können zum erfolgreichen Gelingen eines Strukturwandels in den Kohleregionen beitragen“, so Schulze. 


21.01.2019

Gubener Kita steht im Finale des Deutschen Kita-Preises

Die Gubener Kita Children Center Bunte Vielfalt hat es in das Finale des Deutschen Kita-Preises geschafft und sich somit gegen 1.600 Bewerber durchgesetzt.  Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze freut sich für das Team: „Das ist schon eine beachtliche Leistung, sich gegen die Vielzahl der Bewerber zu behaupten. Darauf können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Recht stolz sein. Ich drücke die Daumen, dass es zur Preisvergabe am 13. Mai 2019 in Berlin reicht.“


16.01.2019

CDU-Politiker Schulze und Nowka bieten besonderen Bürgerservice an

Mit Blick auf die Diskussion um einen Kohleausstieg bieten der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze und der Landtagsabgeordnete Raik Nowka ab sofort einen besonderen Bürgerservice an. Auf ihren Internetseiten werden fortan die Zahlen der Bundesnetzagentur zur Stromerzeugung und zum Stromverbrauch in Deutschland aufbereitet und veröffentlicht.


04.01.2019

CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus erstmals zu Besuch im Industriepark Schwarze Pumpe

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, war nach seinen eigenen Angaben mit seinem Besuch im Lausitzer Revier erstmalig in einem aktiven Kohlerevier. Er sei gekommen, um zuzuhören, teilte er den ca. 100 Auszubildenden mit, die mit Transparenten seine Ankunft begrüßten.


14.12.2018

Bund stellt 5,5 Milliarden Euro für bessere Kinderbetreuung bereit

Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen. Der Bund wird damit den Ländern insgesamt 5,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung zur Verfügung stellen.