Pressemitteilungen

18.04.2018

Nüßlein/Schulze: Wolfsbestände müssen reguliert werden

Anhörung zeigt dringenden Handlungsbedarf

Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute in einer Anhörung mit dem Umgang mit wachsenden Wolfspopulationen in Deutschland beschäftigt. Hierzu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Georg Nüßlein und der zuständige Berichterstatter Dr. Klaus-Peter Schulze:


16.04.2018

Parlamentarischer Staatssekretär Michael Stübgen besucht Landkreis Spree-Neiße

Auf Einladung von Klaus-Peter Schulze besuchte Michael Stübgen, der neue Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, den Landkreis Spree-Neiße. Der langjährige Bundestagsabgeordnete aus Elbe-Elster kennt die Region sehr gut.


11.04.2018

Grundsteuerreform für höhere Besteuerung von Windkraftanlagen nutzen

Im Zuge der anstehenden Reform der Grundsteuer fordert der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze eine umfassendere steuerliche Einbeziehung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen. „Bisher wird die Fläche, auf der diese Anlagen stehen, als unbebautes Grundstück bewertet und die Eigentümer zahlen somit eine geringere Grundsteuer. Diese Regelung gilt es zu ändern“, so Schulze.


10.04.2018

Brandenburgische Kulturstiftung erhält Bundesförderung

Die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder) erhält für das Projekt „Erneuerung der Außenanstrahlung und des Hinterbühnenzuges des Großen Hauses des Staatstheaters Cottbus“ eine Bundesförderung von bis zu 50.000 Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“.


09.04.2018

Parlamentarischer Staatssekretär Michael Stübgen in Spree-Neiße unterwegs

Der langjährige Lausitzer Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen will sich in seiner neuen Position als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft über aktuelle Entwicklungen ländlicher Betriebe informieren. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze wird er hierfür am 12. April 2018 den Spree-Neiße-Kreis besuchen und mit verschiedenen Landwirtschaftsvertretern ins Gespräch kommen. 


06.04.2018

Investitionen in Industriepark Schwarze Pumpe zahlen sich aus

Der Industriepark Schwarze Pumpe ist ein industrieller Schwerpunkt, der sich positiv für die gesamte Region entwickelt hat und noch viel Potential besitzt.


28.03.2018

Schulze sieht Forderungen der Umweltverbände kritisch

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze reagiert mit Unverständnis auf die Bedingungen der Umweltverbände, die diese für ihre Teilnahme an der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ gestellt haben. „Es ist wenig zielführend, bereits jetzt die Garantie einer kurzfristigen Stilllegung von Kohlekraftwerken einzufordern. Schließlich soll es Aufgabe der Kommission sein, sich intensiv mit der gesamten Thematik zu befassen. Es ist daher absurd, schon vor der Arbeitsaufnahme der Kommission inhaltlich Pfähle einschlagen zu wollen“, so Schulze.


23.03.2018

Schulze unterstützt Vorschlag einer zentralen Rolle der LMBV bei der Strukturentwicklung in der Lausitz

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze unterstützt den Vorschlag des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, die Steuerung über die Strukturentwicklung in der Lausitz und die Fördergelder des Bundes an die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) zu übertragen.


22.03.2018

Schulze vom Bundestag in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk gewählt

In seiner gestrigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag den Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze als Vertreter des Parlaments in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk gewählt.
 


21.03.2018

Kreisumlage taugt nicht als Sündenbock

Die von Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und dem Linke-Landtagsabgeordneten Matthias Loehr vorgenommene Verknüpfung von Kreisumlage und finanzieller Situation der Kommunen ist für die CDU-Kreistagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze und Raik Nowka nicht nachvollziehbar.