Pressemitteilungen

18.09.2020

Bund führt Unterstützung der Kommunen fort

Gestern hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Grundgesetzes zur umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze begrüßt diesen Beschluss, der den Weg der bundesseitigen Unterstützung für die Kommunen konsequent fortführt.


17.09.2020

Neuhausener Kita ist für den Deutschen Kita Preis 2021 nominiert

 Die Kita „eSsOhlinoS“ in der Gemeinde Neuhausen/Spree im Ortsteil Klein Döbbern gehört zu den 25 Nominierten für den Deutschen Kita Preis 2021 in der Kategorie „Kita des Jahres“ und hat sich damit gegen mehr als 1.200 Bewerbungen aus ganz Deutschland durchgesetzt. 


11.09.2020

„Parlamentskreis Biosphärenreservate“ im Deutschen Bundestag gegründet

Heute hat sich im Deutschen Bundestag auf Initiative der Abgeordneten Klaus-Peter Schulze, Michael Donth und Armin Schuster der „Parlamentskreis Biosphärenreservate“ gegründet. Der überfraktionelle Arbeitskreis will die große Bedeutung der Biosphärenreservate für Fragen des Klima-, Natur- und Artenschutzes hervorheben und zugleich den möglichen Beitrag dieser Schutzgebiete für die regionale Entwicklung aufzeigen. Im Rahmen der Gründung wurden Klaus-Peter Schulze, Steffi Lemke und Kerstin Kassner zum Vorstand des Parlamentskreises gewählt.


09.09.2020

Schulze: Bund stellt Millionen für Sportstätten in Burg und Forst bereit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung von zwei Sportstätten im Landkreis Spree-Neiße beschlossen. Für den Ersatzneubau der Zweifeldhalle für Jugend, Sport und Kultur in Burg (Spreewald) stellt der Bund rund 3,1 Millionen Euro bereit. Die Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums in Forst (Lausitz) wird mit drei Millionen Euro gefördert. Die Zuwendung wird nun vom Projektträger Jülich vorbereitet.


20.08.2020

Sommerinterview BWA-Wirtschaftsclub Cottbus – Lausitz

Mitglieder des Bundesverbandes für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) aus Cottbus und der Lausitz trafen sich am Dienstagabend zum traditionellen „Sommerinterview“. Auf der Terrasse des Cottbuser City-Hotels legten Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU), Mitglied des Deutschen Bundestages, sein Abgeordnetenkollege von der FDP Prof. Martin Neumann sowie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Roick (SPD) ihre Standpunkte zum vor wenigen Wochen verabschiedeten Strukturstärkungsgesetz vor und standen allen Gästen Rede und Antwort.

 


27.07.2020

Bundesverkehrsministerium macht den Weg frei für den 2. Bauabschnitt der Ortsumgehung in Cottbus (B97)

„Eine erfreuliche Meldung für Cottbus“, mit diesen Worten begrüßt der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze die Mitteilung aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dass nun mit der Bundesfernstraßenmaßnahme „B 97, Ortsumgehung Cottbus, 2. Bauabschnitt“ begonnen werden kann. 


27.07.2020

Der Strukturwandel und die zukunftsorientierte Aufstellung des Cottbuser Bahnwerkes

Regelmäßig besucht der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze das Werk Cottbus der DB Fahrzeuginstandhaltung in der Waisenstraße. Dieses Mal kam er in Begleitung seines Abgeordnetenkollegen Michael Donth (CDU) aus dem Landkreis Reutlingen in Baden-Württemberg, der sehr gern der Einladung von Klaus-Peter Schulze in die Lausitz gefolgt ist. Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur freute sich Donth besonders über die Möglichkeit, das Cottbuser Werk zu besuchen und war beeindruckt.


21.07.2020

EU-Einigung bringt hunderte Millionen Euro für Ostdeutschland

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf Corona-Hilfen und einen neuen EU-Haushalt geeinigt, der zusätzlich 500 Millionen Euro für die ostdeutschen Regionen bereitstellt. Damit sollen Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen gefördert werden.


17.07.2020

Bundesinnenministerium pro Brand- und Katastrophenschutzzentrum in Welzow

„Das Bundesinnenministerium wird die Bewerbung sowie Antragstellung bei der EU für die Ansiedlung eines Europäischen Brand- und Katastrophenschutzzentrums in Welzow unterstützen“, so die klaren Worte des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Stephan Mayer.


14.07.2020

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat besucht die Lausitz

Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze besucht am Donnerstag, den 16. Juli 2020, Herr PSt Stephan Mayer die Lausitz.