Pressemitteilungen

10.12.2018

Bund fördert Glasfasernetzausbau!

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ist froh, dass der Bund endlich auch den Glasfasernetzausbau fördert. 


28.11.2018

Strukturkommission muss ihre Hausaufgaben machen

 Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze findet es positiv, dass die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nun doch erst im Februar 2019 ihren Abschlussbericht vorlegen soll.


23.11.2018

Politik und Wirtschaft diskutieren auf 2. Strukturwandel-Konferenz über Folgen eines Kohleausstiegs

Heute fand in Berlin bereits zum zweiten Mal die Konferenz „Aus den Revieren – Für die Reviere“ statt. Bundes- und Landespolitiker, Wirtschaftsvertreter und kommunale Akteure berieten erneut über Lösungen für die strukturellen Konsequenzen eines Kohleausstiegs.
 


14.11.2018

Bund fördert öffentliche Grünflächen

Mit einem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages fördert der Bund in den nächsten vier Jahren Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in Landschaftsgärten sowie Park- und Grünanlagen. Hierfür werden insgesamt 100 Millionen Euro bereitgestellt. 


09.11.2018

Bund stellt zusätzlich 500 Millionen Euro für Kohleregionen bereit

In seiner gestrigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen neuen Haushaltstitel für die Unterstützung strukturpolitischer Maßnahmen in den Kohleregionen beschlossen. Dieser ist mit 500 Millionen Euro ausgestattet und es sollen damit unter anderem Infrastrukturmaßnahmen sowie Maßnahmen zur regionalwirtschaftlichen Entwicklung finanziert werden. 


09.11.2018

Bund stellt zusätzliche Mittel für Sorben bereit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat umfangreiche Mittel für das sorbische Volk freigegeben. Zum einen stellt der Bund wie schon in den letzten Haushaltsjahren über neun Millionen Euro für die „Stiftung für das sorbische Volk“ bereit. Hinzu kommen im nächsten Jahr 273.000 Euro zur Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Anwendung der sorbischen Sprache in den digitalen Medien.


09.11.2018

Bahnhöfe im Landkreis Spree-Neiße werden barrierefrei

Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages finanziert der Bund die Realisierung der Barrierefreiheit in den Bahnhöfen Drebkau, Jänschwalde und Jänschwalde Ost. Insgesamt stellt der Bund für derartige bauliche Maßnahmen in 118 Bahnhöfen 330 Millionen Euro zur Verfügung.


08.11.2018

Gute Nachricht für die Lausitz: Ansiedlung eines Instituts für CO2-arme Industrieprozesse durch den Bund geplant

Die Haushaltspolitiker der großen Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Auch die Lausitz wird hierbei berücksichtigt: Ein Institut für CO2-arme Industrieprozesse soll angesiedelt werden. 


08.11.2018

Cottbuser Parkeisenbahn erhält Bundesförderung

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung der Parkeisenbahn Cottbus mit 120.000 Euro beschlossen. Bereitgestellt werden die Mittel über das Denkmalschutz-Sonderprogramm VII des Bundes.


07.11.2018

Bahnstrecken in der Lausitz werden vorerst nicht elektrifiziert

Die Bahnstrecken Cottbus – Görlitz und Cottbus – Forst steigen im Bundesverkehrswegeplan nicht in den Vordringlichen Bedarf auf. Damit wird eine Elektrifizierung dieser beiden Bahnstrecken unwahrscheinlicher. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze kritisiert, dass bei der vorgenommenen Bewertung die anstehenden strukturellen Herausforderungen stärker hätten berücksichtigt werden müssen. „Wenn es der Bund mit einer Strukturentwicklung in den Braunkohleregionen ernst meint, dann müssen gerade solche infrastrukturellen Maßnahmen prioritär behandelt werden“, so Schulze.