Pressemitteilungen

07.06.2019

Bundestag beschließt Migrationspaket

Heute hat der Deutsche Bundestag das aus sieben Gesetzen bestehende Migrationspaket beschlossen. „Mit diesem Migrationspaket verbessern wir die Rahmenbedingungen, um durch eine qualifizierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt die Folgen des demografischen Wandels für die Wirtschaft abzumildern“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze.


24.05.2019

Klaus-Peter Schulze spricht mit Landwirten über Insektenschutz

Zur Unterstützung der Volksinitiative des Landesbauernverbandes „Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ informierte sich der  Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Raik Nowka und dem CDU-Landtagskandidaten Rüdiger Krause, über die Situation auf dem Gut Neu Sacro. 


23.05.2019

Wichtiger Schritt beim zukünftigen Umgang mit Wölfen

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze begrüßt die gestrige Einigung des Bundeskabinetts beim zukünftigen Umgang mit Wölfen. „Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings müssen wir mittelfristig von einem reaktiven zu einem aktiven, die Bestände regulierenden Wolfsmanagement kommen“, so Schulze.


22.05.2019

Bundesregierung setzt wichtiges Zeichen für Kohleregionen

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze begrüßt den heutigen Beschluss der Bundesregierung zu den Eckpunkten für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“. „In dem Eckpunktepapier der Bundesregierung sind viele wichtige Maßnahmen für die Realisierung eines erfolgreichen Strukturwandels in den deutschen Kohleregionen enthalten“, so Schulze.


22.05.2019

Gespräch mit Delegation aus Äthiopien über nationale Minderheiten

Am Dienstag empfing der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze eine achtköpfige Delegation aus Äthiopien im Deutschen Bundestag empfangen. Ziel dieses Treffens war der Austausch über nationale Minderheiten.


17.05.2019

Blühstreifen vor dem Brandenburger Tor

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze hat heute an der Eröffnung der bundesweiten Aktion des Deutschen Bauernverbandes (DBV) „WIR MACHEN - das Land bunter“ teilgenommen. Gemeinsam mit anderen Unionsabgeordneten und dem DBV-Präsidenten Joachim Rukwied legte er vor dem Brandenburger Tor einen symbolischen Blühstreifen an.


17.05.2019

Unterstützung für Volksinitiative des Landesbauernverbandes

Unter dem Motto „Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ hat der Landesbauernverband Brandenburg, gemeinsam mit 19 anderen Verbänden, darunter dem Imkerverband und dem Gartenbauverband, eine Volksinitiative auf den Weg gebracht. Ziel ist es, wirksame Maßnahmen zum Schutz der Insektenfauna zu ergreifen, ohne die Lebensgrundlage für eine nachhaltige landwirtschaftliche Bewirtschaftung infrage zu stellen. Die Volksinitiative betont die gesamtgesellschaftliche Verantwortung beim Insektenschutz und setzt dabei auf Dialog statt Verbote.


13.05.2019

Brandenburger CDU steht zum Kohlekompromiss

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze kritisiert den aktuellen Parteitagsbeschluss der Brandenburger SPD, der einen früheren Kohleausstieg fordert. „Mit dieser Entscheidung verunsichert die SPD die Menschen in der Region Lausitz noch weiter“, so Schulze.


10.05.2019

Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019

Am 11. Mai 2019 wird bereits zum 5. Mal in Folge der Tag der Städtebauförderung begangen. Dieser bundesweite Aktionstag, als gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund, zeigt auch in der Lausitz, dass Städtebauförderung die Attraktivität der hiesigen Kommunen als Wohn- und Wirtschaftsstandort steigert. Aktionen finden in diesem Jahr in Cottbus, Forst, Peitz und Spremberg statt.


08.05.2019

Bundesmittel für Lausitzer Kulturdenkmäler

Der Bund fördert die Instandsetzung mehrerer Lausitzer Kulturdenkmäler. Für das Rathaus in Spremberg stehen 228.000 Euro zur Verfügung, für die Kirche St. Marien in Groß-Kölzig werden 140.000 Euro bereitgestellt und für das Schloss in Neuhausen (Spree) beläuft sich die Förderung auf 55.000 Euro.