Pressemitteilungen

07.06.2018

Lausitzer CDU-Abgeordnete reagieren verhalten auf Einsetzung der Strukturkommission

Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze sowie die Landtagsabgeordneten Michael Schierack und Raik Nowka haben die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ mit Skepsis zur Kenntnis genommen. „Die personelle Zusammensetzung der Kommission löst bei uns sowohl aus fachlicher Sicht als auch im Hinblick auf die politische Haltung einiger Akteure ein flaues Gefühl aus“, so die Lausitzer Abgeordneten.


06.06.2018

Bundesweiter „Tag des offenen Hofes“ auch in Spree-Neiße

Im Rahmen des Aktionstages „Tag des offenen Hofes“ besucht Dr. Klaus-Peter Schulze am Samstag, den 09. Juni, das Weingut Marbachs Wolfshügel in Jerischke. Am Sonntag wird er sich auf dem Bauernhof Schulz in Atterwasch informieren.


18.05.2018

Schulze spricht über Strukturwandel in den deutschen Kohleregionen

Gestern war der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze bei der Sitzung des Beirates für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e.V. zu Gast. Vertreter aus Bundespolitik, Industrie und Forschung sprachen über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Bildung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“.


09.05.2018

1. Aufruf für EU-WLAN-Förderung in Kürze

Klaus-Peter Schulze: Schon drei heimische Kommunen registriert

In wenigen Tagen erfolgt der erste Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Wie der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ankündigt, startet die Ausschreibung am 15. Mai 2018 um Punkt 13 Uhr.


08.05.2018

Förderung durch Bundesmittel: Fortschritte beim Breitbandausbau in Cottbus und Spree-Neiße

Seit dem Startschuss 2015 können Kommunen, Städte oder Landkreise Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau beantragen. Das Bundesförderprogramm zielt darauf ab, unterversorgte Gebiete mit einem Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde zu versorgen. Einerseits können Gelder für Beratungsleistungen im Hinblick auf Planung und Erstellung von Antragsunterlagen abgerufen werden. Andererseits gibt es eine Bezuschussung von Umsetzungsprojekten mit bis zu 15 Mio. Euro.


03.05.2018

Bürgernahe Politik ohne Wahlkreisbüros nicht möglich

Wie nah am Bürger kann „bürgernahe Politik“ sein, wenn Politiker auf eine Präsenz vor Ort verzichten? Diese Frage stellt sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze.


18.04.2018

Nüßlein/Schulze: Wolfsbestände müssen reguliert werden

Anhörung zeigt dringenden Handlungsbedarf

Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute in einer Anhörung mit dem Umgang mit wachsenden Wolfspopulationen in Deutschland beschäftigt. Hierzu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Georg Nüßlein und der zuständige Berichterstatter Dr. Klaus-Peter Schulze:


16.04.2018

Parlamentarischer Staatssekretär Michael Stübgen besucht Landkreis Spree-Neiße

Auf Einladung von Klaus-Peter Schulze besuchte Michael Stübgen, der neue Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, den Landkreis Spree-Neiße. Der langjährige Bundestagsabgeordnete aus Elbe-Elster kennt die Region sehr gut.


11.04.2018

Grundsteuerreform für höhere Besteuerung von Windkraftanlagen nutzen

Im Zuge der anstehenden Reform der Grundsteuer fordert der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze eine umfassendere steuerliche Einbeziehung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen. „Bisher wird die Fläche, auf der diese Anlagen stehen, als unbebautes Grundstück bewertet und die Eigentümer zahlen somit eine geringere Grundsteuer. Diese Regelung gilt es zu ändern“, so Schulze.


10.04.2018

Brandenburgische Kulturstiftung erhält Bundesförderung

Die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus – Frankfurt (Oder) erhält für das Projekt „Erneuerung der Außenanstrahlung und des Hinterbühnenzuges des Großen Hauses des Staatstheaters Cottbus“ eine Bundesförderung von bis zu 50.000 Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“.