Pressemitteilungen

12.10.2018

Schulze gegen zusätzlichen Beigeordneten im Landkreis Spree-Neiße

Der Lausitzer Bundestags- und Kreistagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze sieht den Vorstoß von SPD und Linken kritisch, eine zusätzliche Beigeordnetenstelle in der Kreisverwaltung zu schaffen. „Es drängt sich hier schon der Gedanke auf, dass sich Linke und Sozialdemokraten vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr noch einen neuen Posten schaffen wollen“, so Schulze.


10.10.2018

Schulze fordert wirksameres Wolfsmanagement

Für den Lausitzer Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze zeigt der aktuelle Wolfsübergriff bei Niesky, dass es bei diesem Thema weiter einen dringenden Handlungsbedarf gibt. „Die Förderung von Präventionsmaßnahmen und Kompensationszahlungen reichen als Antwort auf die Rückkehr des Wolfes nicht aus. Vielmehr muss der günstige Erhaltungszustand beim Wolf quantitativ genau definiert werden, um darauf aufbauend ein wirksames Wolfsmanagement zu etablieren“, so Schulze.


28.09.2018

Lausitzer Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Schulze erfreut: Bundesministerium für Arbeit und Soziales begünstigt Projektförderungen

Erfreuliche Nachrichten für den Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus: Bund fördert soziale Projekte mit mehr als einer Millionen Euro.


28.09.2018

Schulze sieht Abschaltung von Block in Jänschwalde als Mahnung an Strukturkommission

Klaus-Peter Schulze fordert, dass die an diesem Sonntag erfolgende Abschaltung von Block F des Kraftwerkes Jänschwalde von der Strukturkommission als Mahnung wahrgenommen wird.


28.09.2018

Gesprächskreis Braunkohle tagt im Deutschen Bundestag zum Thema Gips

Regelmäßig tagt in Berlin ein unionsinterner Gesprächskreis zu Themen rund um Braunkohle und Strukturwandel. In der heutigen Sitzung wurde die Gips-Rohstoffsicherung in Zeiten der Energiewende diskutiert. 


26.09.2018

Spatenstich für 2. Papiermaschine der Hamburger Rieger im Industriepark Schwarze Pumpe

Gemeinsam mit der Abteilungsleiterin „Mittelstandspolitik“ des Bundeswirtschaftsministeriums, Sabine Hepperle, reiste der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze während der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zu diesem außerordentlich wichtigen Termin in seinen Wahlkreis.


24.09.2018

Baukindergeld ist gestartet

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze begrüßt den Start des Baukindergeldes: „Mit dem Baukindergeld wird eines der Wahlversprechen von CDU und CSU eingelöst.“


17.09.2018

Klaus-Peter Schulze: Vorschlag von Pofalla lässt Kernprobleme unberücksichtigt

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze kritisiert den Vorschlag des Co-Vorsitzenden der Strukturkommission, Ronald Pofalla, bis 2038 aus der Braunkohle auszusteigen. „Wieder einmal werden beim Thema Braunkohleausstieg die Prioritäten falsch gesetzt. Im Zentrum der Diskussion darf nicht ein fixes Ausstiegsdatum stehen. Vielmehr sollte es darum gehen, wie eine preiswerte und stabile Stromversorgung sichergestellt werden kann und wie der notwendige Strukturwandel in den Regionen gelingen kann.“


07.09.2018

Mitmachen beim „Zu gut für die Tonne! - Bundespreis“

Ganz gleich, ob Sie sich als Unternehmen, Privatperson, Kommune oder Bürgerinitiative gegen Lebensmittelverschwendung einsetzen, der Zu gut für die Tonne! – Bundespreis ist für alle offen.


03.09.2018

Offener Brief an die vier Vorsitzenden der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze hat sich in einem offenen Brief an die vier Vorsitzenden der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung gewandt. In dem Schreiben machte er Barbara Praetorius, Matthias Platzeck, Ronald Pofalla und Stanislaw Tillich auf die bisher wenig beachteten Folgen eines schnellen Kohleausstiegs am Beispiel der Lausitz aufmerksam.