Pressemitteilungen

09.11.2018

Bahnhöfe im Landkreis Spree-Neiße werden barrierefrei

Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages finanziert der Bund die Realisierung der Barrierefreiheit in den Bahnhöfen Drebkau, Jänschwalde und Jänschwalde Ost. Insgesamt stellt der Bund für derartige bauliche Maßnahmen in 118 Bahnhöfen 330 Millionen Euro zur Verfügung.


08.11.2018

Gute Nachricht für die Lausitz: Ansiedlung eines Instituts für CO2-arme Industrieprozesse durch den Bund geplant

Die Haushaltspolitiker der großen Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Auch die Lausitz wird hierbei berücksichtigt: Ein Institut für CO2-arme Industrieprozesse soll angesiedelt werden. 


08.11.2018

Cottbuser Parkeisenbahn erhält Bundesförderung

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung der Parkeisenbahn Cottbus mit 120.000 Euro beschlossen. Bereitgestellt werden die Mittel über das Denkmalschutz-Sonderprogramm VII des Bundes.


07.11.2018

Bahnstrecken in der Lausitz werden vorerst nicht elektrifiziert

Die Bahnstrecken Cottbus – Görlitz und Cottbus – Forst steigen im Bundesverkehrswegeplan nicht in den Vordringlichen Bedarf auf. Damit wird eine Elektrifizierung dieser beiden Bahnstrecken unwahrscheinlicher. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze kritisiert, dass bei der vorgenommenen Bewertung die anstehenden strukturellen Herausforderungen stärker hätten berücksichtigt werden müssen. „Wenn es der Bund mit einer Strukturentwicklung in den Braunkohleregionen ernst meint, dann müssen gerade solche infrastrukturellen Maßnahmen prioritär behandelt werden“, so Schulze.


06.11.2018

Handwerk beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung einbeziehen

Das Handwerk ist das Rückgrat der kleinen- und mittelständischen Wirtschaft. So auch in der Lausitz: 16.000 Handwerksbetriebe sind in der Region ansässig. Mehr als 4.000 Auszubildende werden in diesen Betrieben ausgebildet. Bisher wurde das Handwerk in die Diskussionen rund um den Strukturwandel unzureichend einbezogen. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze und die Kollegen der CDU-Bundesfraktion sahen hier dringenden Gesprächsbedarf. Am Montag fand ein gemeinsamer Austausch statt.


02.11.2018

Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission: Rückschlag für das Weddellmeer und den internationalen Meeresschutz

Zu den Ergebnissen der 37. Jahrestagung der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis erklären Dr. Michael von Abercron (CDU), Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/Die Grünen), Hagen Reinhold (FDP), Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU) und Frank Schwabe (SPD): 


25.10.2018

Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze erfreut: Gubener Kita „Children Center Bunte Vielfalt“ ist für den Deutschen Kita-Preis 2019 nominiert

Wer bekommt den Deutschen Kita-Preis 2019? Rund 1.600 Einrichtungen und Initiativen haben sich in diesem Jahr um den Deutschen Kita-Preis beworben. 25 Kitas und 15 lokale Bündnisse für frühe Bildung sind jetzt einen entscheidenden Schritt weiter und können darauf hoffen, im Mai 2019 eine der begehrten Trophäen mit nach Hause zu nehmen. Dann wird die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung initiierte Auszeichnung für besondere Qualität in der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung in Berlin verliehen. 


12.10.2018

Schulze gegen zusätzlichen Beigeordneten im Landkreis Spree-Neiße

Der Lausitzer Bundestags- und Kreistagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze sieht den Vorstoß von SPD und Linken kritisch, eine zusätzliche Beigeordnetenstelle in der Kreisverwaltung zu schaffen. „Es drängt sich hier schon der Gedanke auf, dass sich Linke und Sozialdemokraten vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr noch einen neuen Posten schaffen wollen“, so Schulze.


10.10.2018

Schulze fordert wirksameres Wolfsmanagement

Für den Lausitzer Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze zeigt der aktuelle Wolfsübergriff bei Niesky, dass es bei diesem Thema weiter einen dringenden Handlungsbedarf gibt. „Die Förderung von Präventionsmaßnahmen und Kompensationszahlungen reichen als Antwort auf die Rückkehr des Wolfes nicht aus. Vielmehr muss der günstige Erhaltungszustand beim Wolf quantitativ genau definiert werden, um darauf aufbauend ein wirksames Wolfsmanagement zu etablieren“, so Schulze.


28.09.2018

Lausitzer Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Schulze erfreut: Bundesministerium für Arbeit und Soziales begünstigt Projektförderungen

Erfreuliche Nachrichten für den Landkreis Spree-Neiße und die Stadt Cottbus: Bund fördert soziale Projekte mit mehr als einer Millionen Euro.