Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
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Pressemitteilungen
21.01.2019
Die Gubener Kita Children Center Bunte Vielfalt hat es in das Finale des Deutschen Kita-Preises geschafft und sich somit gegen 1.600 Bewerber durchgesetzt.  Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze freut sich für das Team: „Das ist schon eine beachtliche Leistung, sich gegen die Vielzahl der Bewerber zu behaupten. Darauf können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Recht stolz sein. Ich drücke die Daumen, dass es zur Preisvergabe am 13. Mai 2019 in Berlin reicht.“
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16.01.2019
Mit Blick auf die Diskussion um einen Kohleausstieg bieten der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze und der Landtagsabgeordnete Raik Nowka ab sofort einen besonderen Bürgerservice an. Auf ihren Internetseiten werden fortan die Zahlen der Bundesnetzagentur zur Stromerzeugung und zum Stromverbrauch in Deutschland aufbereitet und veröffentlicht.
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04.01.2019

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, war nach seinen eigenen Angaben mit seinem Besuch im Lausitzer Revier erstmalig in einem aktiven Kohlerevier. Er sei gekommen, um zuzuhören, teilte er den ca. 100 Auszubildenden mit, die mit Transparenten seine Ankunft begrüßten.

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14.12.2018
Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen. Der Bund wird damit den Ländern insgesamt 5,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung zur Verfügung stellen.
 
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10.12.2018
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze ist froh, dass der Bund endlich auch den Glasfasernetzausbau fördert. 
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28.11.2018
 Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze findet es positiv, dass die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nun doch erst im Februar 2019 ihren Abschlussbericht vorlegen soll.
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23.11.2018
Heute fand in Berlin bereits zum zweiten Mal die Konferenz „Aus den Revieren – Für die Reviere“ statt. Bundes- und Landespolitiker, Wirtschaftsvertreter und kommunale Akteure berieten erneut über Lösungen für die strukturellen Konsequenzen eines Kohleausstiegs.
 
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14.11.2018
Mit einem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages fördert der Bund in den nächsten vier Jahren Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in Landschaftsgärten sowie Park- und Grünanlagen. Hierfür werden insgesamt 100 Millionen Euro bereitgestellt. 
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09.11.2018
In seiner gestrigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen neuen Haushaltstitel für die Unterstützung strukturpolitischer Maßnahmen in den Kohleregionen beschlossen. Dieser ist mit 500 Millionen Euro ausgestattet und es sollen damit unter anderem Infrastrukturmaßnahmen sowie Maßnahmen zur regionalwirtschaftlichen Entwicklung finanziert werden. 
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09.11.2018
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat umfangreiche Mittel für das sorbische Volk freigegeben. Zum einen stellt der Bund wie schon in den letzten Haushaltsjahren über neun Millionen Euro für die „Stiftung für das sorbische Volk“ bereit. Hinzu kommen im nächsten Jahr 273.000 Euro zur Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Anwendung der sorbischen Sprache in den digitalen Medien.
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