Informationen zur Corona-Krise

27.03.2020
Der Staat und alle Bürgerinnen und Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt. Da sich hier kurzfristig Änderungen ergeben können, empfiehlt es sich, aktuellste Informationen über Antragsstellung oder Erlangung der Hilfe den Internetseiten der Bundesministerien und der Bundesländer, in dem Sie wohnen, zu entnehmen. Wichtige Links finden Sie im Text. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht, wem wie geholfen wird.
 
24.03.2020
Die Bewältigung der Corona-Krise bedeutet einen historischen Kraftakt für uns alle. Das gilt für unseren Alltag genauso wie für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft. Viele große, vor allem aber auch viele kleinere und mittlere Unternehmen leiden derzeit an unverschuldeten Umsatzrückgängen, z.B. aufgrund von Störungen in ihrer Lieferkette, aufgrund eines signifikanten Rückgangs der Nachfrage in zahlreichen Sektoren unserer Volkswirtschaft oder schlichtweg aufgrund der gesundheitspolitischen Maßnahmen und den damit verbundenen Restriktionen. Wir wollen alle betroffenen Unternehmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität ausstatten, damit sie gut durch diese Krise kommen. 
 
24.03.2020
Die Lebensmittelversorgungskette in Deutschland muss unbedingt in Takt gehalten werden, damit auch langfristig die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden kann. Das Bundeskabinett und die Koalitionsfraktionen haben deswegen ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das die Aufrechterhaltung der Lebensmittelversorgung in Deutschland zum Ziel hat.


 
24.03.2020
Am 23. März 2020 hat der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mehrere Gesetzesentwürfe vorgestellt, um den aktuellen Ereignissen begegnen zu können. Hierzu zählen der „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, der  „Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)“ und eine Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAFöG).


 
24.03.2020
Die Corona-Krise bedeutet den Ernstfall und einen historischen Kraftakt für das ganze Land. Die Bundesregierung hat daher in einer Sondersitzung ein Schutzprogramm verabschiedet, das schnell und unbürokratisch helfen wird. Mit diesem Gesetzespaket wird sichergestellt, dass alle den bestmöglichen Schutz bekommen – für ihre Gesundheit, aber auch für ihren Arbeitsplatz und ihre soziale Absicherung. 
 
24.03.2020
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Von heute auf morgen werden manche Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmerinnen und Unternehmer ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können, weil sie nur noch Kurzarbeitergeld beziehen, sie gar ganz ihren Job verlieren oder ihre Einnahmen als Selbständige wegbrechen, weil sie zum Schutz vor Infektionen ihren Betrieb schließen müssen. Der dadurch entstandenen Verunsicherung will die Bundesregierung proaktiv mit Regelungen im Zivilrecht begegnen, die die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abmildern sollen. Diese Regelungen sollen am 25. März 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossen werden.
 
19.03.2020
Am 13. März 2020 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz für die krisenbedingten Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen möchte ich Ihnen hiermit eine Informationsübersicht zur Verfügung stellen.
 
19.03.2020
Am 13. März 2020 haben der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und der Bundesfinanzminister Olaf Scholz gemeinsam ein Hilfsprogramm für Unternehmen und Beschäftigte vorgestellt. Darin wurden auch in Abstimmung mit den Ländern steuerliche Maßnahmen angekündigt. Diese werden Ihnen in der unten stehenden pdf-Datei kurz dargestellt.
 
18.03.2020
Die große Koalition tritt entschlossen und mit aller Kraft den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus entgegen. Ein weitreichendes Maßnahmenbündel wird Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen. Firmen und Betriebe werden mit ausreichend Liquidität ausgestattet, damit sie gut durch die Krise kommen.