Reden

20.11.2018, 18:41 Uhr
 
Rede vom 20. November 2018
TOP I.6 - Einzelplan 16: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit
Dr. Klaus-Peter Schulze im Plenum (Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)
In seiner Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hob der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze vor allem die Erhöhung der Mittel für die internationale Zusammenarbeit im Bereich Naturschutz und biologische Vielfalt hervor. Dafür hatte er sich im parlamentarischen Verfahren besonders eingesetzt. Mit den zusätzlichen 500.000 Euro sind nun für 2019 sechs Millionen Euro im Haushalt verankert. Damit werden unter anderem die Kooperation und der Wissensaustausch zwischen deutschen und ausländischen Biosphärenreservaten vertieft. Ein Schwerpunkt dieses Haushaltstitels ist zudem die Unterstützung von Projekten und Maßnahmen, die sich gegen den illegalen Handel mit Elefanten- und Nashornprodukten richten. Die Situation der Elefanten in Afrika macht leider deutlich, dass zum Schutz der Tiere weiterhin eine umfangreiche Zusammenarbeit von Ursprungs-, Transit- und Abnehmerländern nötig ist. 
 
Schulze ging in seiner Rede auch auf den notwendigen Strukturwandel in den Kohleregionen ein. Das Bundesumweltministerium stellt ab 2019 Mittel für kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in den Strukturwandelregionen bereit. Dies begrüßte der CDU-Bundestagsabgeordnete und forderte gleichzeitig eine Förderrichtlinie, die den Kommunen einen einfachen und unkomplizierten Zugang zu diesen Geldern ermöglicht. Schulze wies jedoch auch darauf hin, dass für die Entwicklung von Regionen wie der Lausitz noch für einen langen Zeitraum umfassende Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen. Schließlich gebe es dort im Rahmen eines Kohleausstiegs große Herausforderungen, deren Finanzierung noch völlig ungeklärt ist. Dazu zählen die Rekultivierung der Tagebauflächen, der Rückbau der Kraftwerke, die Entschädigung der Eigentümer und die Eindämmung der wasserwirtschaftlichen Konsequenzen.
 
Die komplette Rede können Sie sich unter folgendem Link ansehen:

www.bundestag.de/mediathek