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Das Forster Textilmuseum ist ein Premiumprojekt der nationalen Städtebauförderung des Bundesinnenministeriums. So steht es auf der Plakette, die der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz gestern der Bürgermeisterin Simone Taubenek und dem Museumsverein Forst überreichte.
Der Verein Sportfieber Heinersbrück erhält im Rahmen des Wettbewerbs „Machen! 2019“ des Ostbeauftragten der Bundesregierung eine Auszeichnung. Der Verein hatte sich unter fast 300 Einsendungen durchgesetzt und wurde von einer Jury als Preisträger ausgewählt.
Die Probleme beim Infrastrukturausbau in Deutschland offenbaren sich nicht nur bei Leuchtturmprojekten wie dem BER oder Stuttgart 21. „Der Bau der transsibirischen Eisenbahn dauerte 25 Jahre, die Strecke von München nach Berlin hingegen 26 Jahre und für die nur 29 Kilometer Bahnstrecke von Cottbus nach Lübbenau sind 12 Jahre angesetzt. Anhand dieser Bespiele wird die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Beschleunigung der Planung von Infrastrukturprojekten deutlich“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze.
Der Bund und das Land Brandenburg unterstützen die Schulträger im Landkreis Spree-Neiße mit 2,23 Millionen Euro und in der Stadt Cottbus mit 4,24 Millionen Euro. Die Förderung findet im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ statt, wie der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze mitteilt. Insgesamt erhält Brandenburg 151 Millionen Euro vom Bund und steuert selbst einen Kofinanzierungsanteil von 4,7 Millionen Euro bei.
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze sieht die Einrichtung der beiden Reallabore in der Lausitz als wichtigen ersten Schritt für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region. „Das Wasserstoff-Referenzkraftwerk im Industriepark Schwarze Pumpe ist in zweierlei Hinsicht von herausragender Bedeutung für die Zukunft der Lausitz. Zum einen verdeutlicht es die Innovationskraft unserer Region. Zum anderen zeigt es einen Weg auf, wie die Lausitz auch im Zeitalter der Erneuerbaren Energien seinen Status als Energieregion erhalten kann“, so Schulze. Aufgrund dieser Punkte hatte sich der CDU-Abgeordnete beim Bundeswirtschaftsministerium für die Berücksichtigung des Projektes eingesetzt.
Derzeit findet das Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung (High-level Political Forum – HLPF) in New York statt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze nimmt an dieser internationalen Versammlung teil.
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze widerspricht den Gedankenspielen von Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke, bereits früher als von der Strukturkommission empfohlen aus der Kohle auszusteigen. „Indem Ministerpräsident Woidke das Ausstiegsdatum bereits infrage stellt, bevor die Maßnahmen für die notwendige Strukturentwicklung ausdefiniert sind, erweist er den Menschen in der Lausitz einen Bärendienst“, so Schulze.
Am heutigen Donnerstag wurden durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Gewinner des 26. Bundeswettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft“ gekürt. Der Lausitzer Ort Dissen wurde dabei mit Gold ausgezeichnet. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze freut sich über diese Auszeichnung. „Die Goldmedaille in diesem Wettbewerb beweist eindrucksvoll, dass Dissen über eine intakte Dorfgemeinschaft verfügt. Mit viel bürgerschaftlichem Engagement sorgt diese für ein attraktives Dorfleben“, so der CDU-Abgeordnete.
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat die erste Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Als eines von 13 Modellprojekten konnte sich Cottbus bei rund hundert Bewerbungen durchsetzen.
Das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus und das Naemi-Wilke-Stift in Guben erhalten künftig einen jährlichen Zuschuss von 400.000 Euro im Jahr. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze wertet diese Unterstützung als eine konkrete und wirksame Maßnahme für ländliche Regionen. „Schließlich sind die regionalen Krankenhäuser für den Erhalt der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum von herausragender Bedeutung“, so der CDU-Abgeordnete.
