Im folgenden Dokument sind die wichtigsten Punkte mit Blick auf die Überbrückungshilfe III zusammengefasst. Generell gilt: Die Antragstellung wird vereinfacht und der Kreis der Antragsstellenden erweitert. Das sind gute Neuigkeiten und Ergebnisse der aktuellen politischen Beratungen (u.a. im Tourismus-Ausschuss).
An dieser Stelle können Sie sich den detaillierten Beschluss des gestrigen Corona-Gipfels der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ansehen.
Hiermit stelle ich Ihnen eine Übersicht der Ergebnisse zur Verfügung, die von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten auf dem gestrigen Corona-Gipfel beschlossen wurden. Darin werden die aktuelle Lage der Pandemie in Deutschland analysiert, die neuen Maßnahmen erklärt und deren Notwendigkeit erläutert.
Wir lassen die Tourismusbranche nicht im Stich. Die Tourismuswirtschaft ist durch die aktuelle Krise besonders hart getroffen. Deshalb haben wir ein umfangreiches Unterstützungsprogramm geschaffen.
Am 13.12.2020 haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder in einer Telefonkonferenz einen erneuten Lockdown beschlossen. Die damit zusammenhängenden Reglungen gelten zwischen dem 16.12.2020 und dem 10.01.2021. Den vollständigen Beschluss finden Sie unter folgendem Link:
An dieser Stelle stelle ich Ihnen eine Übersicht zu der Entwicklung der Impf- und Teststrategie sowie zu den Hygiene- und Schutzkonzepten in Pflegeheimen zur Verfügung. In diesem finden Sie sowohl den aktuellen Stand sowie die stetige Weiterentwicklung und Anpassung der Strategien und Konzepte in diesem Jahr.
Die Infektionszahlen zeigen es deutlich: Die epidemiologische Lage ist weiterhin ernst. Zwar konnte die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Virus verlangsamt werden, doch die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist weiterhin zu hoch. Um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern, dürfen wir daher mit unseren Bemühungen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, nicht nachlassen. Gleichzeitig ist es weiterhin wichtig, die von den Maßnahmen besonders betroffenen Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Kulturschaffende und Selbstständige in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen.
Nach intensiven Beratungen haben sich gestern die Bundeskanzlerin in die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten auf Corona-Maßnahmen für den Dezember - und vor allem mit Blick auf das Weihnachtsfest und Silvester - geeinigt
In der letzten Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag das Beschäftigungssicherungsgesetz beschlossen. Damit setzen wir den Beschluss des Koalitionsausschusses vom 25. August 2020 zur Verlängerung der vereinfachten Regelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld um. Die bis zum 31.12.2020 bestehenden Regelungen werden für das Jahr 2021 verlängert.
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