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06.02.2019, 10:13 Uhr

Frauenfrühstück beim ZAK e.V. Forst

(Forst) Der Einladung des Forster ZAK e.V., beim Frauenfrühstück über die aktuelle politische Situation zu diskutieren, war Dr. Schulze auch in diesem Jahr gern gefolgt. Seit vielen Jahren kümmert sich der Verein um Projekte in der Kinder- und Jugendarbeit und setzt sich besonders für die Förderung von Frauen ein.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Die Teilnehmerinnen der Gesprächsrunde interessierte neben den Themen Gesundheitsversorgung, Pflegeheimkosten und Rentenentwicklung besonders die aktuelle politische Diskussion über die Hartz IV-Gesetzgebung.
Dr. Schulze stellte klar, dass er eine Verbesserung der gesetzlichen Regelungen für ältere Langzeitarbeitslose und bei den Zuverdienstgrenzen befürwortet. Die grundsätzliche Abschaffung von Sanktionen lehnt er ab.
Anhand praktischer Beispiele machten die Teilnehmerinnen auf die Auswirkungen der aktuellen Gesetzgebung aufmerksam. Durch eine verspätete Auszahlung der Mütterrente z.B. entstehen Hartz IV-Beziehern Nachteile, auch die Praxis der Darlehensvergabe für den Kauf von notwendigen Haushaltsgeräten wurde kritisch hinterfragt.
„Ich werde diese Hinweise in die aktuelle Diskussion im Bundestag mitnehmen.“, versprach der Abgeordnete.

In der Diskussion um die Einführung einer bedingungslosen Grundrente sprach sich Dr. Schulze klar für eine Bedürftigkeitsprüfung aus, die alle Einkommen von Ehe- oder Lebenspartnern berücksichtigt.

Das Thema Strukturwandel in der Lausitz kam auch in dieser Runde zur Sprache. Dr. Schulze informierte über Ideen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, der Ansiedlung von Behörden und der Schaffung von Industriearbeitsplätzen, die für die weitere Entwicklung der Lausitz von enormer Bedeutung sind. Die Vorschläge der Strukturkommission sollen im Bundestag diskutiert und als Gesetzesvorhaben beschlossen werden.

Die Teilnehmerinnen des Frauenfrühstücks bedankten sich für die sachlichen, verständlich formulierten Erläuterungen komplizierter politischer Vorgänge durch den Bundestagsabgeordneten.