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14.02.2018, 09:44 Uhr

CDU-Bundeswirtschaftsministerium wäre eine Chance für die Lausitz

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze verweist auf einen positiven Aspekt der geplanten Ressortverteilung einer möglichen neuen Bundesregierung. „Die Übernahme des Bundeswirtschaftsministeriums durch die CDU böte gerade im Hinblick auf die Zukunft der Energieregion Lausitz und die zu vollziehende Strukturentwicklung eine große Chance“, so Schulze.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Der Bundestagsabgeordnete erläutert: „Mit einem CDU-geführten Bundeswirtschaftsministerium könnten wir beim Thema Kohle endlich die Schwerpunkte wieder richtig setzen. Die Strukturförderung muss Priorität haben und darf nicht mehr nur als lästiges Anhängsel eines sofortigen Kohleausstieges betrachtet werden. Die Marschrichtung ist klar: Strukturentwicklung schon heute und parallel zu einem langfristig angelegten Ausstieg aus der Kohle.“
 
Hinzu kommt nach Ansicht von Schulze, dass fortan die bisher SPD-geführten Ministerien für Umwelt und Wirtschaft nicht mehr gemeinsam auf einen überstürzten Kohleausstieg hinarbeiten und sich gegenseitig die Bälle zuspielen könnten. „Ich erwarte nach der Übernahme des Bundewirtschaftsministeriums durch die CDU zudem eine Anpassung beim Personaltableau. Das bedeutet, dass ein grüner Energiestaatssekretär dort nicht weiter sein Unwesen treiben kann. Das Verfolgen der eigenen politischen Agenda auf dem Briefpapier des Ministeriums muss der Vergangenheit angehören“, so Schulze.