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28.03.2018, 15:14 Uhr

Schulze sieht Forderungen der Umweltverbände kritisch

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze reagiert mit Unverständnis auf die Bedingungen der Umweltverbände, die diese für ihre Teilnahme an der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ gestellt haben. „Es ist wenig zielführend, bereits jetzt die Garantie einer kurzfristigen Stilllegung von Kohlekraftwerken einzufordern. Schließlich soll es Aufgabe der Kommission sein, sich intensiv mit der gesamten Thematik zu befassen. Es ist daher absurd, schon vor der Arbeitsaufnahme der Kommission inhaltlich Pfähle einschlagen zu wollen“, so Schulze.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
Der CDU-Bundestagsabgeordnete weiter: „Es handelt sich hier zudem nicht um eine Kohleausstiegskommission. Gemäß dem Koalitionsvertrag wird die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen ein elementarer Bestandteil der Arbeit der Kommission sein. Ein Ausstiegsszenario ist daher mit einer soliden Perspektive für die Kohleregionen zu unterlegen. Die Forderungen der Umweltverbände werden diesem ganzheitlichen Ansatz in keiner Weise gerecht.“
 
Schulze verweist zudem darauf, dass eine drastische und überstürzte Reduzierung der Braunkohleverstromung sehr wahrscheinlich einen erhöhten Bedarf an Steinkohle zur Folge hätte. „Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass ein verstärkter Import von Steinkohle aus Südamerika – wo in den Kohlegebieten Paramilitärs Anwohner vertreiben, Grubengas ungehindert aus den Tagebauen entweicht und oftmals keinerlei Rekultivierung stattfindet – im Interesse der Umweltverbände ist“, so Schulze.