Pressemitteilungen

01.02.2019, 11:04 Uhr

Klaus-Peter Schulze spricht im Bundestag zum Kohleausstieg

In einer aktuellen Stunde befasste sich gestern der Deutsche Bundestag mit den Ergebnissen der Kohlekommission. Als einziger Abgeordneter aus der brandenburgischen Lausitz ergriff dabei Klaus-Peter Schulze das Wort und bewertete den Abschlussbericht der Kommission.

Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
„Im Gegensatz zum damaligen Atomausstieg wurden dieses Mal die betroffenen Regionen mit eingebunden. Das ist als positiv zu bewerten“, so Schulze. Nach Ansicht des CDU-Abgeordneten hängt eine erfolgreiche Strukturentwicklung allerdings nicht nur von dem Umfang der bereitzustellenden Bundesmittel ab. „Die Länder müssen die Grundlagen schaffen, dass die Fördergelder auch schnell und zielgerichtet eingesetzt werden können. Gerade Infrastrukturprojekte müssen als Voraussetzung für Unternehmensansiedlungen schnell auf den Weg gebracht werden“, so Schulze.
 
Als Umweltpolitiker wies er in seiner Rede zudem darauf hin, dass das Thema Wassermanagement beim Kohleausstieg im Auge behalten werden muss. „Die Kohlekommission hat dieses Thema in ihrem Bericht richtigerweise adressiert. Allerdings darf die Verantwortung für den Erhalt der Wasserqualität und Wassermenge in den Kohleregionen nicht allein den Ländern aufgebürdet werden. Der Bund steht hier mit in der Pflicht“, so Schulze.