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06.02.2019, 11:02 Uhr

Arbeitsgruppe Klimakreis reist nach Brüssel -

Dr. Klaus-Peter Schulze setzt sich für eine allumfassende Klimapolitik ein

Am 4. und 5. Februar 2019 besuchte die Arbeitsgruppe Klimakreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Europäische Parlament in Brüssel.

In den zwei Tagen gab es klimapolitische Fachgespräche u.a. mit Experten aus Verbänden und Kollegen des Europäischen Parlaments.

Delegierte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; (v.l.n.r.: Dr. Klaus-Peter Schulze MdB, Karsten Möring MdB, Anja Weisgerber MdB, Georg Kippels MdB, Oliver Grundmann MdB)
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze, der ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ist, erarbeitet in der Arbeitsgruppe Klimakreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Maßnahmen zu festgesetzten klimapolitischen Zielen aus dem Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode. Klimapolitik kann nicht im Alleingang beschlossen werden. Sie ist eine supranationale Angelegenheit, die auf EU-Ebene diskutiert werden muss.

Bei der Brüsselreise des Klimakreises standen aktuelle Entwicklungen in der Klimapolitik auf der Tagesordnung: die CO2-Grenzwerte im Verkehrssektor, die deutsche Kohlefrage und die Erreichung der Klimaschutzziele 2030. Es gab ein Treffen mit einem Vertreter von Miguel Arias Canete, dem derzeitigen EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie und einem Vertreter des Sustainable Development Teams des Europäischen Zentrums für Politische Strategie der EU-Kommission. Zudem gab es einen sehr intensiven Austausch mit eu-parlamentarischen Klima- und Umweltpolitikern der CDU/CSU-Gruppe.

Als Mitglied der AG Klimakreis nahm Dr. Klaus-Peter Schulze MdB an der zweitätigen Klima-Reise nach Brüssel teil: „Klimapolitik betrifft zahlreiche Aspekte unseres Lebens, so wollen wir nach wie vor die Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz behalten. Unsere Klimaziele aus dem Koalitionsvertrag sind uns wichtig: dabei wollen wir auf keinen Fall die betroffenen Regionen in Deutschland – vor allem meinen Wahlkreis, die Lausitz - außer Acht lassen. Hierbei ist mir persönlich wichtig, dass die EU-Strukturfördermittel an das Lausitzer Kohlegebiet besser angepasst werden. Für mich ist ein klimapolitischer Wandel erst dann gelungen, wenn alle Aspekte betrachtet werden. Eine stetige Reduzierung bzw. das Ende der Kohleverstromung in der Lausitz kann nur gelingen, wenn notwendige Maßnahmen zur Absicherung des Strukturwandels getroffen werden. Klimapolitik ist nicht nur eine Initiative für unsere Umwelt, sondern soll diese auch für unsere kommenden Generationen bewahren. Wir brauchen Verbündete, in der EU und außerhalb unserer Union. Alleine können wir unsere klimapolitischen Ziele nicht umsetzen. Wir brauchen dazu eine europa-politische Geschlossenheit aber auch internationale Verbündete um das Pariser Klimaschutzabkommen zu verwirklichen.“